Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbarstreit; Mehrzwecksaal für Waldorfschule; Innenbereich; Sondergebiet Waldorfschulzentrum neben reinem Wohngebiet; Schutzniveau; Rücksichtnahmegebot; soziale Adäquanz; Verkehr auf öffentlichen Verkehrsflächen; nachträgliche ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bebauung eines in einem unbeplanten Bereich liegenden Gebiets mit einem Mehrzwecksaal für eine Waldorfschule; Qualifizierung des die Waldorfschule umgebenden Gebietscharakters durch Beurteilung des Wohngebiets, einer Sportanlage sowie einem Kleingartenverein als ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bayern.de (Pressemitteilung)

  Baustopp für Waldorf- Schule in Nürnberg

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

  Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter …

  Auszug aus VG Ansbach, 16.03.2010 - AN 3 S 09.02103

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der vom Antragsteller angeführten sogenannten "Kurhausentscheidung" (BVerwG U. v. 27.08.1998, 4 C 5.98).
• VGH Bayern, 25.08.2009 - 1 CS 09.287

  Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbarklage gegen Baugenehmigung; unbeplanter …

  Auszug aus VG Ansbach, 16.03.2010 - AN 3 S 09.02103

  Was die Zahl der in der Baugenehmigung festgelegten, vom Vorhabens direkt nachzuweisenden Stellplätze angeht, so ist diese Festsetzung nach einhelliger Rechtsprechung grundsätzlich nicht nachbarschützend (vgl. z. B., BayVGH, B. v. 25.08.2009, 1 CS 09.287 m. w. N., juris).
• BVerwG, 13.12.2007 - 4 BN 41.07

  Bebauungsplan; Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel; Zu- und …

  Auszug aus VG Ansbach, 16.03.2010 - AN 3 S 09.02103

  Folgerichtig hat das Bundesverwaltungsgericht (U. v. 13.12.2007, 4 BN 41/07) für die TA-Lärm 1998 festgestellt, dass die Lärmgrenzwerte der 16. BImSchV, auf die Nr. 7.4 Abs. 2 TA-Lärm verweist, in der bauleitplanerischen Abwägung die Funktion von Orientierungswerten haben, von denen im Einzelfall sogar nach oben abgewichen werden kann.

 
• VGH Bayern, 24.03.2009 - 14 CS 08.3017

  Nachbarrechtsstreit

  Auszug aus VG Ansbach, 16.03.2010 - AN 3 S 09.02103

  Da das Grundstück des Antragstellers nicht im selben Baugebiet wie das Baugrundstück liegt, besteht auch kein Anspruch auf Abwehr des geplanten Bauvorhabens wegen der Gebietserhaltung (vgl. BayVGH, B.v. 24.03.2009, 14 CS 08.3017, juris).
• BVerfG, 18.02.1999 - 1 BvR 1367/88

  Zulässige städtebauliche Enteignung zur Errichtung einer Waldorfschule durch …

  Auszug aus VG Ansbach, 16.03.2010 - AN 3 S 09.02103

  Der auf dem Baugrundstück vorhandene Gebäudebestand, ebenso wie die dort ausgeübten Nutzungen sind von ihrer Art und ihrem Umfang her ausreichend und geeignet, ein Sondergebiet im Sinne des § 11 Abs. 2 BauNVO zu bilden (vgl. BVerfG vom 18.02.1999, 1 BvR 1367/88 u. a., in dem eine Enteignung zugunsten der Errichtung einer Waldorfschule für zulässig erklärt wird und in dem auf die Entscheidung des VGH Mannheim vom 26.04.1985 hingewiesen wird, in der die Normenkontrolle gegen ein durch Bebauungsplan festgesetztes Sondergebiet Waldorfschule als unbegründet abgewiesen wird).
• BVerwG, 22.09.1998 - 4 B 88.98

  Immissionsschutzrecht - Geräuschimmissionen durch Regen auf benachbarte …

  Auszug aus VG Ansbach, 16.03.2010 - AN 3 S 09.02103

  Allerdings hat das Gericht ohnehin jeweils eine einzelfallbezogene Bewertung aller Auswirkungen einer Anlage bei der Prüfung der Zumutbarkeit im Rahmen des Rücksichtnahmegebotes vorzunehmen (vgl. z. B. BVerwG B. v. 22.09.1998, 4 B 88.98).
• VG Ansbach, 01.04.2010 - AN 3 S 09.02042

  Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbarstreit; Mehrzwecksaal für Waldorfschule; …

  Auszug aus VG Ansbach, 16.03.2010 - AN 3 S 09.02103

  Zum Verfahren wurden die Akten der Verfahren AN 3 K 98.00450, AN 3 K 98.01053, AN 3 K 09.02104, AN 3 K 09.02043 und AN 3 S 09.02042 beigezogen.

• VG Ansbach, 01.04.2010 - AN 3 S 09.02042

  Vorläufiger Rechtsschutz; Nachbarstreit; Mehrzwecksaal für Waldorfschule; …

  Auf den Inhalt der Schriftsätze nebst aller Anlagen hierzu wie Schriftsätze weiterer Antragsteller in den Verfahren AN 3 S 09.02103 und AN 3 K 09.02104, Lichtbilder etc. wird Bezug genommen.

  Zum Verfahren wurden die Akten der Verfahren AN 3 K 98.00450 sowie AN 3 K 98.01053, AN 3 S 09.02103 und AN 3 K 09.02104 sowie AN 3 K 10.00463 und AN 3 K 09.02043 beigezogen.

  Allerdings reichen nach Auffassung der Kammer die im Verfahren AN 3 S 09.02103 vorgelegten Lärmberechnungen für die Anwesen am ...weg, insbesondere für das Anwesen des dortigen Antragstellers ...weg ..., aus, um mit hinreichender Sicherheit eine unzumutbare Belastung des Anwesens des Antragstellers durch den vom Vorhaben ausgelösten Verkehr in der ... Straße ausschließen zu können.

• VG Sigmaringen, 09.06.2011 - 6 K 1825/10

  Immissionsabwehranspruch gegen Lärmbelästigung eines öffentlichen Parkplatzes

  Ob diese ggf. zu einer Einheit zusammengefasst werden können und gewissermaßen einen einheitlichen "Freizeitbereich" darstellen - wenngleich der Schulbetrieb nicht ohne Weiteres als Freizeitanlage qualifiziert werden kann und auch Sportanlagen gesondert geregelt sind -, mit der möglichen Folge einer Heranziehung auch der LAI-Freizeitlärmrichtlinie (NVwZ 1997, 469), kann hier offen bleiben (vgl. dazu BVerwG, Urteil vom 16.05.2001 - 7 C 16.00 -, NVwZ 2001, 1167; Beschluss vom 19.11.2002 - 7 B 137.02 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 26.06.2002 - 10 S 1559/01 -, VBlBW 2002, 483; vgl. etwa auch VG Minden, Urteil vom 11.03.2003 - 1 K 1111/01 - zur Annahme eines engen funktionalen Zusammenhangs; VG Ansbach, Beschluss vom 16.03.2010 - AN 3 S 09.02103 -).
• VG Ansbach, 14.10.2010 - AN 3 K 10.00090

  Prozessvergleich; Widerruf; Rücktritt; Wegfall der Geschäftsgrundlage

  Gegen diese Baugenehmigung, die in der Folge durch mehrere Ergänzungsbescheide verändert wurde, erhob der Kläger wiederum Klage und beantragte zugleich, die aufschiebende Wirkung der Klage anzuordnen (AN 3 K 09.02104 und AN 3 S 09.02103).